Die Umsetzung der Umweltprämie obliegt nicht dem Umwelt- sondern dem Wirtschaftministerium. Nicht ohne Grund. In erster Linie ist die Umweltprämie ein konjunkturpolitisches Instrument. Ob sie ihrem Namen auch ökologisch gerecht wird ist eine andere Frage.

Von Elvira Drobinski-Weiß

Denn offenbar könnte die Prämie, die immer noch heiß diskutiert wird, auch für umstrittene Geländewagen gelten. Unklar ist auch ob die Ökobilanz des neuen Wagens soviel besser ist, dass sich der Tausch von der CO2-Bilanz her überhaupt lohnt, da die Herstellung des Fahrzeugs auch nicht wenig Ressourcen verbraucht.

Die SPD will daher die Umweltprämie umweltfreundlicher gestalten. In Frankreich, wo im Dezember eine ähnliche Prämie eingeführt wurde, ist etwa ein maximaler CO2-Ausstoß von 160g/km beim neuen Fahrzeug Bedingung. Deutsche Autobauer werden das nicht gerne sehen, denn die setzen nach wie vor zu sehr auf teure Spritfresser, die sich die (potentiellen) Kundinnen und Kunden inmitten einer globalen Finanzkrise immer weniger leisten wollen oder können.

Die Diskussion um die Umweltprämie zeigt vor allem eins: In den Konzernzentralen der deutschen Autoindustrie ist ein Umdenken in ökologischer Richtung längst überfällig.

(Die Grafik der BAFA wird automatisch aktualisiert)